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Im Folgenden finden Sie eine Liste von Patenten, Patentanmeldungen, Geschmacksmustern, Gebrauchsmustern und lizenzierten Patenten („Patentrechte“), die sich im Eigentum oder unter der Kontrolle von medin Medical Innovations GmbH befinden oder an medin Medical Innovations GmbH lizenziert sind. Die folgenden Produkte von medin Medical Innovations GmbH und/oder ihre Teilkomponenten oder Teilsysteme und/oder Methoden/Verfahren, die mit diesen Produkten durchgeführt werden, sowie deren Gebrauch sind durch Patentrechte geschützt.
Diese Website wird bereitgestellt, um die Anforderungen an die virtuelle Kennzeichnung von Patenten verschiedener Rechtssysteme weltweit zu erfüllen, und zwar die Anforderungen an die virtuelle Kennzeichnung im America Invents Act, 35 U.S.C. § 287(a). Außerdem dient die Seite zur Information unserer Kunden und interessierter Parteien.
Die Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Andere Produkte von medin Medical Innovations GmbH, die hier nicht aufgeführt sind, können durch eines oder mehrere der im Folgenden aufgelisteten Patentrechte geschützt sein. Das Fehlen von Patentrechten in dieser Liste hindert medin Medical Innovations GmbH nicht daran, Rechtsansprüche in Verbindung mit den jeweiligen Patentrechten geltend zu machen.